09

Jul 2021

Nach etwa 8 Monaten pandemie- und wahlbedingter Pause inhaltlicher Arbeit der Gemeindevertretung, konnte am 1.7. eine weitgehend normale Sitzung dieser stattfinden. Insgesamt 33 Tagesordnungspunkte galt es zu bearbeiten, darunter Punkte, die bereits auf der Tagesordnung der dann abgesagten Dezembersitzung zu finden waren.

Die SPD-Fraktion begrüßt den Beitritt der Gemeinde zu Charta der Energiewende Nordhessen und Charta "Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen", ist dies doch ein weiterer Schritt hin zu einer klimafreundlichen und zukunftsorientierten Gemeinde. Wir werden uns auch zukünftig dafür einsetzen, dass Schauenburg besonders in den Bereichen Wohnen und Verkehr einen wachsenden Beitrag leistet, um den Klimawandel aufzuhalten und gleichzeitig lebens- und liebenswert zu bleiben.

Gleichzeitig konnten wir dem Antrag der Grünen zur Gestaltung der zukünftigen Baugenehmigungserteilung nicht zustimmen. Dies lag aber nicht daran, dass wir den Grundgedanken nicht teilen – im Gegenteil, diesen unterstützen wir ausdrücklich. Daher hoffen wir, dass der Antrag im Bau- und Planungsausschuss, an den er verwiesen wurde, so überarbeitet wird, dass auch wir ihm zustimmen können.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde darüber hinaus mit großer Geschlossenheit des gesamten Parlaments der Gemeindevorstand beauftragt, sich für den Erhalt der Bargeldversorgung durch die Kasseler Sparkasse oder die Schaffung sinnvoller Alternativen, z. B. „Bankbusse“, einzusetzen. Zwar können auch wir aus betriebswirtschaftlicher Perspektive die Entscheidung der Kasseler Sparkasse verstehen, aber für die betroffenen Ortsteile ist die Entscheidung zum Abbau der Geldautomaten eine Katastrophe. Nicht nur für weniger mobile Bürger*innen, sondern auch für die örtliche Infrastruktur: wer nach Hoof zum Geldautomaten muss, der kauft dort auch gleich ein. Auch wenn wir letztendlich nichts am Abbau werden ändern können, so war es uns ein Anliegen, unsere Position zu verdeutlichen und die Suche nach Lösungen voranzutreiben.