EU-Cookie-Richtlinie

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen

OK, verstanden.

09

Feb 2018

Der Versand des Koaltionsvertrages an alle Mitglieder erfolgt zwischen dem 11. und 17. Februar per Vorwärts-Extra. Zum Informationsaustausch veranstaltet der SPD UB-Kassel-Land sowie der Bezirk Hessen-Nord diverse Dialogveranstaltungen und Regionalkonferenzen. Alle Informationen gibt es hier.


Wie kann ich abstimmen?

Das Mitgliedervotum wird für Mitglieder mit Wohnsitz in Deutschland als reine Briefabstimmung durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den Vorwärts zugeschickt. Beim Verfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen, zum Beispiel zum Bundestag, orientiert. Mitglieder, die etwa wegen körperlicher Gebrechen den Stimmzettel nicht selbst ausfüllen oder abschicken können, lassen sich durch eine Hilfsperson unterstützen. Wichtig: Abstimmungsunterlagen ohne unterschriebene eidesstattliche Erklärung sind ungültig

Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?
Auf spd-mitgliedervotum.de gibt es aktuelle Informationen zu den Koalitionsverhandlungen. Dort ist auch der Koalitionsvertrag veröffentlicht. Außerdem wird der Koalitionsvertrag in einem Vorwärts-Extra an alle Mitglieder verschickt und als Kurzfassung im SPD-Shop angeboten.


Wo kann ich die Ergebnisse diskutieren?
Folgende Veranstaltungen sind hierzu geplant:
- Dienstag, 13.02. 18.00 Uhr, Baunatal, Rathaus, Raum 119, Marktplatz 14
- Samstag, 17.02. 12.00 Uhr, Kaufungen, Bürgerhaus, Leipziger Str. 463
- Dienstag, 20.02. 19.30 Uhr, Kassel, Eppo ́s Clubhaus, Damaschkestr.
- Mittwoch, 21.02. 19.00 Uhr, Schauenburg, Elgerhaus, Amters Hof 3 (mit Thorsten Schäfer-Gümbel) - Anmeldung erforderlich!
- Samstag, 24.02. 11.00 Uhr, Hofgeismar, Wirtshaus Köpenick, Neue Str 17
- Samstag, 24.02. 15.30 Uhr, Wolfhagen, „Zum Schiffchen“, Hans-Staden-Str. 27

Wer darf beim Mitgliedervotum abstimmen?
Alle Mitglieder dürfen abstimmen, die bis zum 06. Februar, 18 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert wurden. Die Abstimmungsbriefe müssen am 02. März 2018 bis spätestens 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen. Alles, was später ankommt, kann bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden.


Was passiert, wenn ich keine Abstimmungsunterlagen erhalten oder meine verloren habe?
Jedes Mitglied erhält nur einmal die Abstimmungsunterlagen an die Adresse, an die auch regelmäßig der Vorwärts geschickt wird. Die Adresse kannst Du bei Bedarf auch noch mal bei der Hotline unter 030-25991-500 erfragen. Achtung: Verlorene Abstimmungsunterlagen werden nicht ersetzt, es können keine Ersatzunterlagen herausgegeben werden! Anderenfalls wäre eine sichere Abstimmung nicht möglich.


Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend?
Ja, wenn 20 % der Mitglieder ihre Stimme abgeben, ist das Votum verbindlich und der Abschluss des Koalitionsvertrages entsprechend dem Ergebnis angenommen oder abgelehnt.


Muss die eidesstattliche Erklärung zurückgeschickt werden?
Ja! Nur Abstimmungsunterlagen mit unterschriebener eidesstattlicher Erklärung sind gültig.

Wo erhalte ich weitere Information?
Weitere Informationen gibt es jederzeit unter www.spd-mitgliedervotum.de sowie bei der Mitglieder-Hotline unter 030-25991-500