Berichte

Am Mittwoch, den 12. Januar 2022 fand die konstituierende Sitzung des Arbeitskreises Kindertagesstätten statt. Der Arbeitskreis besteht nicht nur aus Mitgliedern der Gemeindevertretung, sondern auch aus den Leiter*innen der Kitas und den jeweiligen Elternbeiräten und der Gemeindeverwaltung.

Nachdem Manuela Strube die Bürgermeisterinnenwahl in Baunatal souverän gewonnen hat und für die scheidende Silke Engler ins dortige Rathaus einzieht, übernimmt zum Jahreswechsel der Schauenburger Florian Schneider ihr Mandat für den Hessischen Landtag.

Die Gemeindevertretung Schauenburg befasste sich in drei Sitzungen eines Akteneinsichtsausschusses mit den Geldanlagen der Gemeinde, so auch bei der Greensill-Bank. Jede Fraktion hat sich aktiv in die Ausschussarbeit unter dem Vorsitz von Jörg Dreismann (SPD) eingebracht. In der konstituierenden Sitzung wurde das gemeinsame Vorgehen besprochen.

Die Gemeindevertretung hat in ihrer jüngsten Sitzung über weitere Schritte zu einem neuen Baugebiet in Elgershausen beraten.

Es ist absolut verständlich, dass sich Eltern mehr Flexibilität wünschen, damit die eigenen sich verändernden Bedingungen auch in der Betreuung abgebildet werden können.

In der letzten Gemeindevertretersitzung wurde sehr intensiv über einen eingegangenen Einspruch zur Kommunalwahl diskutiert. Zwischen der Kommunalwahl und der konstituierenden Gemeindevertretersitzung vom 29. April wurde bekannt, dass Stimmzettel zur Wahl der Gemeindevertretung der beiden Briefwahlbezirke I und II mit den kumulierten und panaschierten Stimmen, dem jeweils falschen Bezirk zugeordnet wurden.

Wie man sicherlich in Schauenburg unschwer erkennen kann, findet demnächst die Bundestagswahl in Deutschland statt. Gemeinsam haben einige Genossen von uns bereits in allen Ortsteilen die Wahlplakate der SPD und unserer Bundestagsabgeordneten und -kandidatin Esther Dilcher aufgehangen.

Wissenschaftliche Studien wie die Lärmwirkungsstudie NORAH haben deutlich den negativen Einfluss von Lärm auf Lebensqualität und Gesundheit nachgewiesen. Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns seit langem für geeignete Lärmschutzmaßnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner an Bundesautobahnen, viel befahrenen Straßen oder Schienenwegen ein, wie mit dem übergesetzlichen Beschließungsantrag zur Fehmarnbeltquerung.

Nach etwa 8 Monaten pandemie- und wahlbedingter Pause inhaltlicher Arbeit der Gemeindevertretung, konnte am 1.7. eine weitgehend normale Sitzung dieser stattfinden. Insgesamt 33 Tagesordnungspunkte galt es zu bearbeiten, darunter Punkte, die bereits auf der Tagesordnung der dann abgesagten Dezembersitzung zu finden waren.

Am vergangenen Montag fand die konstituierende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Bevor man beginnen konnte, die umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten, sollten zunächst ein Vorsitzender und zwei Stellvertreter gewählt werden.