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Jul 2017

Am Dienstag, dem 25.07.2017 fand im kleinen Saal des Elgerhauses eine öffentliche Fraktionssitzung der SPD-Fraktion statt. Hauptthema dieser Sitzung waren die im Rahmen des Haushaltsplanes 2017 beschlossenen Steuererhöhungen. Besonders wegen der Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer waren von den Schauenburger Gewerbetreibenden große Bedenken geäußert worden. Besonders in den sozialen Medien waren die Stellungnahmen nicht immer erträglich. Es wurde an diesem Abend jedoch einiges geklärt.

Fraktionsvorsitzender Timo Storch war erfreut über den guten Besuch, auch aus anderen Fraktionen. Seiner Meinung nach war die Diskussion sachlich und ruhig, auch wenn es vereinzelt Ausreiser gab. Erstaunt war er darüber, dass kaum über einzelne Punkte diskutiert wurde.

Für die Gewerbetreibenden wollte Herr Ginsberg wissen, ob es einen sog. „Plan B“ gäbe, wenn aufgrund des Steuersatzes in den nächsten Jahren Gewerbetreibende aus Schauenburg abwanderten und dadurch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer noch niedriger werden.

Timo Storch erklärte dass es einen solchen Plan nicht gäbe, da die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker nicht einschätzen können, wie die Rahmenbedingungen in zwei Jahren sind und die Gemeinde fi nanziell von der Gesetzgebung im Bund und Land abhängig ist.

Herr Ginsberg kündigte an, dass es im Herbst eine Veranstaltung der HLG geben werde, bei der es um die Rahmenbedingungen der Gewerbetreibenden in Schauenburg gehen wird.

Fraktionsvorsitzender Timo Storch dankte nochmals für die ruhig und sachlich vorgetragenen Meinungen und hoffte, dass durch diese Veranstaltung etwas Druck aus der Situation genommen werden konnte.

nächste Termine

20 Nov 2019
19:00 -
1. Schauenburger Vereinsstammtisch
29 Nov 2019
17:30 - 20:30
Ehrenamtspreis
01 Dez 2019
Adventsbasar

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